Startseite

Blog

Bericht über die Kreistagssitzung am 08.02.2012

12 Februar, 2012 - 22:44 – André Wolski

Vorwort

Der Bericht beschränkt sich ausschließlich auf die Tagesordnungspunkte die nach den Beratungen in den Fachausschüssen noch in der Kreistagssitzung behandelt wurden. Für weitere Informationen bitte in den Bericht über die Ausschusswoche schauen.

Bericht über die Ausschusswoche (KW5)

7 Februar, 2012 - 17:10 – André Wolski

Vorwort

Die Ausschusswoche war diesmal vergleichsweise ruhig, es wurden ausschließlich Anträge aus der Opposition eingereicht. Kreisausschuss und CDU+SPD waren wohl noch im Winterschlaf. Wir sind diesmal mit einem Antrag zu abgeordnetenwatch.de und drei Änderungsanträgen in die Ausschusswoche gestartet.

Kommentar zur Kreistagssitzung am 15.06.2011

22 Juni, 2011 - 18:34 – Christoph Hampe
Die Tagesordnung der ersten Arbeitssitzung des Kreistages umfasste 14 Punkte, wobei sich davon ein Großteil bereits im Vorfeld erledigt hatte oder die Anträge zurück gezogen wurden. So kam man schnell zu Tagesordnungspunkt 4: Entschädigungssatzung des Kreistages. Ja, Ihr lest richtig. Die Kassen sind knapp, der Kreis hochverschuldet und die Bürger werden an allen Ecken und Enden gezwungen zu sparen oder auf Leistungen zu verzichten, dennoch brachten CDU und SPD einen Änderungsantrag ein, um u.a. die Sitzungsgelder zu erhöhen. Der Antrag sah zusammengefasst folgende Änderungen vor:
 
1. Erhöhung der Sitzungsgelder, Gelder für Fraktionsvorsitzende, Kreistagsvorsitzende, Schriftführer etc. um etwa 10 % (43.000 EUR Mehrkosten im Jahr)
2. Einführung einer ¾-Personalstelle ab 18 Abgeordnete

Kreistag genehmigt sich automatische Anhebung der Aufwandsentschädigung

16 Juni, 2011 - 19:25 – heja
Nur knapp eine Stunde dauerte die Juni Kreistagssitzung, nachdem im Mai nur die Wahlen zu den Ausschüssen abgehandelt worden waren. Dabei stand ein brisantes Thema im Vordergrund: CDU und SPD hatten beantragt, die Aufwandsentschädigungen für Kreistagsabgeordnete zu erhöhen und sie in Zukunft automatisch der Preissteigerung anzupassen. Außerdem beinhaltete der Antrag, der gewachsenen Fraktion der Grünen einen Personalkostenzuschuß in Höhe einer 3/4 Stelle zuzugestehen.

Der erste Ausschussbesuch - Ausschuss Umwelt, Energie, Verkehr und Planung

11 Juni, 2011 - 18:30 – protter
Der erste Ausschusssitzung stellte ich mir so vor: ein großer Raum, wo die Tische einen Kreis bilden, um den dann alle Beteiligten sitzen. Die Beteiligten wären dann die Ausschussmitglieder, die Fraktionschefs, Vertreter von der Kreisverwaltung und ein paar Gäste, die dann jedoch im Hintergrund sitzen. Mehr als 20 Teilnehmer ingesamt habe ich dann doch nicht erwartet. Die Sitzung an sich liefe dann recht spröde ab. Ein Versammlungsleiter spricht die Tagesordnung an, die Antragssteller äußern sich zu ihren Anträgen und die Vertreter der anderen Fraktionen stellen Fragen, ggf. Gegenanträge und diskutieren die Anträge. Dabei würde es dann auch um recht trockene Details geben, die man dem Plenum des Kreistags nicht mehr antun wolle. Schließlich ist der Kreistag ein Arbeitsparlament: die Ausschüsse bearbeiten die Anträge, geben Beschlussempfehlungen und im Kreistag gibt es nur noch Wortmeldungen als Show-Veranstaltung für die Bürger, bevor es zur eigentlichen Abstimmung kommt.

04. Mai 2011, Unser erster Tag im Kreisparlament

5 Mai, 2011 - 23:15 – Christoph Hampe

Der Tag begann um 08:00 Uhr mit einem abschließenden interfraktionellen Gespräch zwischen FDP, FWG – Die Bürger, Die Linke und uns. Hier wurde noch einmal der Fahrplan für die im Anschluss stattfindende konstituierende Kreistagssitzung durchgesprochen.

Pünktlich um 09:00 Uhr wurde dann die neue Legislaturperiode durch die Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger eröffnet, die Landrat Oliver Quilling, welcher aufgrund eines Unfalls etwas verspätet mit einer ausgekugelten Schulter eintraf, vertrat. An dieser Stelle die besten Genesungswünsche an Herrn Quilling.

Es folgte die Feststellung der Alterspräsidentin, welche auf Frau Ingrid Bickmann entfiel. Frau Bickmann untermauerte Ihre Eröffnungsrede, welche durch technische Probleme mehrfach begonnen werden musste, mit einem Zitat des israelischen Journalisten und Autors Daniel Dagan, der Glaubwürdigkeit wie folgt definiert: „Man sagt, was man tut, und man tut, was man sagt“ und appellierte an alle Abgeordneten, dieser Handlungsweise zu folgen.