Landesparteitag der Piratenpartei Hessen im Kreis Offenbach Land

12 Juni, 2010 - 16:08 – eduba

Die Bewerbung des Kreisverbandes Offenbach Land zur Austragung des Landesparteitages der Piratenpartei Hessen war erfolgreich!

In der Vorstandssitzung des Landesverbandes am 09.06.2010 wurde die Entscheidung für den KV Offenbach Land offiziell bestätigt. Christoph Hampe, Schatzmeister des KV Offenbach Land, wurde als Koordinator für den Landesparteitag benannt.

Der Parteitag findet vom 16.10. bis 17.10.2010 im Bürgerhaus Froschausen (Seligenstadt) statt.

Es werden bis zu 200 Piraten und Gäste aus ganz Hessen erwartet.

Piraten-Waldfest Rodgau-Jügesheim

Waldfest-Plakat-2010Zum kommenden Samstag, dem 19.06.2010, lädt der Kreisverband Offenbach-Land der Piratenpartei zu  einem Waldfest in der Waldfreizeitanlage in Rodgau-Jügesheim ein.

Ab 15:00 Uhr freuen sich die PIRATEN auf interessante Gespräche bei hoffentlich sonnigem Wetter bei Speis und Trank. Neben einer Menge Spaß bietet sich vor allem auch die Möglichkeit, sich direkt vor Ort über die Piraten zu informieren und sich zu den kommenden Kommunalwahlen 2011 einzubringen.

Für GEMA-freie unter Creative-Commons lizensierte Musik ist gesorgt und für die Kids steht der anliegende Abenteuerspielplatz offen, um sich auszutoben.

Zeit: 
19 Juni, 2010 - 15:00 - 22:00

Stammtisch Rodgau mit Besuch der FW Rodgau

31 Mai, 2010 - 23:02 – eduba

Am Mittwoch, den 02.06. findet wieder der Stammtisch in Rodgau statt. Diesmal dürfen wir die Freie Wähler Rodgau auf unserem Stammtisch begrüßen. Wir freuen uns auf ein interessantes Gespräch mit Herrn Dauth und seinen Vorstandskollegen zu der aktuellen Politik in Rodgau und im Kreis.

Der Stammtisch ist öffentlich und alle Piraten, Freibeuter und jeder der an uns, oder unseren Themen interessiert ist, ist herzlich eingeladen.

Stammtisch Mühlheim

Stammtisch Mühlheim

Kulturhalle "Schanz"
Carl-Zeiss-Straße 6
63165 Mühlheim am Main

Weitere Infos:
http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Hessen/Stammtische#Stammtisch...

Zeit: 
7 Juni, 2010 - 19:30 - 22:00

Monatliches Arbeitstreffen am 15.04.2010

Das monatliche Arbeitstreffen des Kreisverbands Offenbach-Land findet diesmal im Lokal "Bürgerhaus Weiskirchen" statt.

Adresse: Bürgerhaus Weiskirchen, Schillerstr. 27, 63110 Rodgau-Weiskirchen

Themen: 

  • Überblick über die Antrage an den Bundesparteitag 2010.1 der Piratenpartei Deutschland
  • Besprechung aktueller kommunalpolitischer Themen.

Alle Piraten und Freibeuter sind herzlich eingeladen. Wir freuen uns über eine rege Teilnahme.

Zeit: 
15 April, 2010 - 19:30 - 23:45
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Mehr Transparenz im Rodgauer Stadtparlament!

25 März, 2010 - 08:46 – Kai Möller

Aufgrund der vergangenen Entscheidungen und der unübersichtlichen Situation um die Müllgebühren in Rodgau fordert die Piratenpartei Offenbach-Land alle Stadtverordnete dazu auf, den Bürgern in Zukunft mehr Einsicht in ihre Arbeit zu gewähren.
 
Das Vorenthalten von Informationen, wie in dieser Situation, verhindert eine objektive Beurteilung der getroffenen und zu treffenden Entscheidungen innerhalb der Bevölkerung. Durch die unsicheren Berechnungsgrundlagen von TIM Consult ist der Schritt der Kooperation, eine Neukalkulation zu beantragen, durchaus nachvollziehbar und berechtigt.

Die CDU hatte in der Stadtverordnetenversammlung am 22.02.2010 die Möglichkeit, die Müllgebührenverordnung zu verabschieden. Statt ihre Verantwortung wahrzunehmen, hat die CDU durch ihr Abstimmungsverhalten maßgeblich zur Eskalation und zur derzeitigen Situation beigetragen.

Anforderungen und Ausschreibungsverfahren für das neue Beratungsunternehmen sollten öffentlich bekannt gemacht werden, um den gesamten Prozess auch für die Rodgauer Bürger nachvollziehbar zu gestalten.

Für die Neukalkulation der Müllgebühren fordert die Piratenpartei von Stadträtin Hildegard Ripper, sowie von allen Stadtverordneten, eine transparente Vorgehensweise. So könnte beispielsweise in regelmäßigen Abständen von einer Woche ein Ergebnisbericht des aktuellen Stands der Gebührenkalkulation veröffentlicht werden. Bürgermeister Alois Schwab muss, wie auch sein Amtsnachfolger Jürgen Hofmann, eng mit Frau Ripper zusammenarbeiten und mit Ihr regelmäßig den aktuellen Sachstand abgleichen.

Um die Kostenentwicklung in Grenzen zu halten und eine möglichst frühzeitige Entscheidungsgrundlage zu haben ist es an der Zeit, dass alle Fraktionen ihre eigenen Interessen hinten anstellen und endlich anfangen zusammenzuarbeiten.

Stammtisch Seligenstadt mit Arbeitstreffen

Stammtisch Seligenstadt mit Arbeitstreffen

Das Arbeitstreffen vom 18.03.2010 in Rodgau wurde auf den Stammtisch Seligenstadt am 25.03.2010 verschoben.

Gaststätte "Kleines Brauhaus"
Einsenbahnstraße 6
63500 Seligenstadt

Weitere Infos:
http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Hessen/Stammtische_Hessen#Sta...

Zeit: 
25 März, 2010 - 19:30 - 26 März, 2010 - 19:00
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Erfolgreicher Kreisparteitag 2010 der Piratenpartei

16 März, 2010 - 12:04 – Kai Möller
Am vergangenen Samstag begrüßte der Kreisverband Offenbach-Land der Piratenpartei Deutschland seine Mitglieder und alle Interessierten zu seinem jährlichen, ordentlichen Kreisparteitag im Bürgerhaus Rodgau Nieder-Roden.
 
Auf der Kreismitgliederversammlung wurde der Grundstein für die Kommunalwahl 2011 gelegt. Bis zum kommenden Herbst soll das Wahlprogramm für den Kreis Offenbach erstellt werden. Die Piraten werden dabei mit einer eigenen Liste für den Kreistag kandidieren. Über das Wahlprogramm sowie die Wahl der Listenkandidaten wird auf einem außerordentlichen Parteitag im Herbst/Winter 2010 entschieden.

Der Vorsitzende Eduard Baumann betonte, dass die Kommunalwahl die erste Feuerprobe für den Kreisverband sein wird. Bei einem ähnlich guten Wahlergebnis wie bei der Bundestagswahl 2009 stehen die Chancen gut, mit einer eigenen Fraktion in den Kreistag einziehen zu können.
 
Vom Kreisparteitag beschlossene wichtige Änderungen an der Satzung ermöglichen den Mitgliedern u. a. eine größere Mitbestimmung und mehr Flexibilität in der Arbeit des Kreisverbandes. So findet die Vorstandssitzung nun einmal im Monat flexibel auf einem der vier angebotenen Stammtische im Kreis Offenbach statt und kann nun bei Bedarf auch kurzfristiger einberufen werden. Ebenso wurde die Unterstützerquote zu Satzungsänderungsanträgen gesenkt, um dem Prinzip der basisdemokratischen Parteiarbeit noch gerechter zu werden.
Zusätzlich wurde das Selbstverständnis der Piratenpartei über Transparenz in der Politik gestärkt, indem nun Gäste auf Mitgliederversammlungen grundsätzlich zugelassen und ausdrücklich erwünscht sind.
 
Um den bürgerrechtlichen Charakter der Partei zu unterstreichen, wurde der Standpunkt der Piratenpartei Offenbach-Land gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenhass jeglicher Art noch einmal bekräftigt.
Damit wurde auch beschlossen, zukünftig andere Organisationen und Parteien bei der Organisation von Aktionen gegen Rassismus und Intoleranz tatkräftig zu unterstützen.
 
In der einzigen Personenwahl wurde Uwe Löfflat aus Rodgau als zweiter Rechnungsprüfer des Kreisverbandes gewählt.
Er löst den bisherigen zweiten Rechnungsprüfer in seinem Amt ab.
 
Als letzter Punkt stand der Bericht über die vorangegangene Prüfung des Rechenschaftsberichts durch die Rechnungsprüfer und die Entlastung des Schatzmeisters auf der Tagesordnung. Der Kreisparteitag folgte der Empfehlung der Rechnungsprüfer und stimmte einer Entlastung zu. 
 
Im Anschluss an den offiziellen Teil folgte noch ein gemütlicher Abend mit einem durch Mitglieder selbst erstellten "Piratenpartei-Jeopardy" und geselligem Beisammensein bei Speis und Trank. Ein großes Dankeschön geht an alle interessierten Gäste, Unterstützer und Mitglieder für ihr Kommen, ebenso an die vielen helfenden Hände, die diesen Tag haben reibungslos ablaufen lassen.
 
Der Kreisverband Offenbach-Land ist seit seiner Gründung im September 2009 auf 61 Mitglieder gewachsen und bildet somit den zweitgrößten Kreisverband der Piratenpartei in Hessen. Für die Zukunft plant der Kreisverband bis zur Kommunalwahl einen Mitgliederzuwachs auf 80  Mitglieder und die Gründung des ersten Ortsverbandes im Kreis Offenbach  bis 2012. Zusätzlich sollen durch weitere Infostände und Aktionen die Ziele und der Bekanntheitsgrad der Piratenpartei bei den Bürgerinnen und Bürgern gesteigert werden.
 
Der Kreisverband freut sich auf ein aussichtsreiches Jahr 2010 und heißt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich auf einem ihrer Stammtische in Rodgau, Langen, Mühlheim und Seligenstadt willkommen!

Piratenpartei lädt ein zum ordentlichen Kreisparteitag 2010

11 März, 2010 - 20:19 – Kai Möller
Am kommenden Samstag, dem 13.03.2010, lädt der Kreisverband Offenbach-Land
der Piratenpartei Deutschland alle Mitglieder, die Presse und interessierten
Bürgerinnen und Bürger zum ordentlichen Kreisparteitag 2010 ein.
 
Beginn der öffentlichen Mitgliederversammlung ist 14:30 Uhr im Bürgerhaus 
Rodgau Nieder-Roden. Neben dem Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes stehen 
verschiedene Satzungsänderungs- und Sachanträge zur Debatte, über die alle 
Mitglieder des Kreisverbandes abstimmen werden.
 
Ort:                                        Zeit:
    Bürgerhaus Nieder-Roden            13.03.2010 - 14:30 Uhr
    Römerstraße 15
    63110 Rodgau
 
Hier bietet sich für jeden Bürger die Gelegenheit, sich selbst ein Bild über die Arbeit
und des Wachstums der Piratenpartei im Landkreis Offenbach zu machen.
 
Weitere Informationen finden Sie hier.
 

Sparpaket für Rodgau: Der Bürger darf zahlen

1 März, 2010 - 12:40 – Kai Möller

Schwere Zeiten für Rodgau. Das Stadtparlament hat sich in einem einzigartigen Vorgang zur Frage der Erhöhung der Müllgebühren komplett und geschlossen enthalten. "Es ist traurig für die Bürgerinnen und Bürger in Rodgau. Das Stadtparlament nimmt mit dieser Entscheidung in Kauf, dass jeden Monat zusätzliche 80.000 EUR im Haushalt fehlen. Keiner der Abgeordneten hatte den Mut, die notwendigen Entscheidungen zu treffen.", erklärt Eduard Baumann, Vorsitzender der Piratenpartei aus dem Landkreis Offenbach.

Wie desolat der Zustand im Parlament ist zeigt ebenfalls der Umstand, dass zunächst eine Abwahl der Stadträtin Ripper gefordert und erst im Anschluss über einen Akteneinsichtsausschuss abgestimmt wird, der den Vorgang aufklären soll.

Der Kampf um die Posten von Ripper und Schüssler ist ein gutes Beispiel, um zu sehen mit welchen Mitteln CDU und die Kooperation versuchen, ihre Positionen durchzusetzen anstatt ihre Enscheidungen nach den Erfordernissen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Rodgau zu treffen.

Alle bisherigen sinnvollen Sparmaßnahmen, wie z.B. eine Abschaffung oder Verkleinerung der Anzahl der Ortsbeiräte in Rodgau, liefen ins Leere. Der Vorschlag zur Reduzierung der Sitzungsgelder wurde sogar ohne Angaben von Gründen bedingungslos abgelehnt. Beide Vorschläge wären ideale Sparmaßnahmen gewesen, um den Bürgerrinnen und Bürgern zu zeigen, dass Ortsbeiräte und Gemeindevertreter selbst bereit sind, persönliche Einschnitte in Kauf zu nehmen, wenn es darum geht, die Situation in der Stadt zu verbessern.

Mit solchen unklaren Entscheidungen fällt es schwer, den Abgeordneten in Rodgau das Vertrauen auszusprechen. Denn scheinbar werden hier persönliche Kämpfe auf dem Rücken des Bürgers ausgefochten.

Ein Ziel der Piratenpartei ist eine verbesserte direkte Mitbestimmung durch die Bürger, daher begrüßt die Piratenpartei den Vorschlag der Rodgauer CDU, die Bürgerinnen und Bürger über den 2. Stadtrat entscheiden zu lassen.

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