Offenbach-Land

Die Piraten-Fraktion im Kreistag Offenbach erläutert auf ihrer Homepage den Kreis-Haushaltsplan für das Jahr 2012 und stellt diesen in verständlicher Form grafisch dar. Ziel ist es dabei, den Bürgern im Kreis Offenbach eine Hilfe beim Verstehen des komplexen Haushaltes zu geben und einen deutlichen Schritt zu mehr Transparenz in der Kreispolitik zu gehen.

Bei der Vorbereitung der Kreistagssitzung fühlte sich die junge Fraktion vor eine Vielzahl an Problemen beim Verständnis des Haushaltes gestellt. Durch die Fachsprache, die im Haushaltsplan genutzt wird, ist der Haushalt naturgemäß für einen ungeübten Betrachter schwer zu verstehen.

Da sich die Piratenpartei in ihren Grundwerten für mehr politische Transparenz und Bürgernähe einsetzt, ist eine verständlichere Darstellung des Haushalts für die Bürger das oberste Ziel. Hierzu hat sich ein Squad, so nennt sich eine temporäre Arbeitsgruppe der PIRATEN, gebildet und sich dieses Themas angenommen.

In einer graphischen Darstellung werden Begriffe wie Ein- und Ausgaben definiert, der Ergebnishaushalt in zwei verschiedenen Darstellungsformen gezeigt und der Handlungsspielraum für zusätzliche Investitionen beschrieben. Zudem wurde die Verschuldung des Kreises genauer berechnet, da diese im offiziellen Haushalt aufgrund der fehlenden Kassenkredite nicht komplett dargestellt werden. 

"Wir hoffen, dass wir den Bürger an unserem Lernprozess beteiligen können und die Kreispolitik verständlicher und transparenter gestalten können", so Christoph Hampe, Fraktionsvorsitzender der PIRATEN im Kreistag Offenbach-Land. "Auch in Zukunft werden wir unsere Arbeit nachvollziehbar im Internet veröffentlichen und uns auf politischer Ebene für mehr Bürgernähe und Partizipation einsetzen."

Auch im Kreistag setzen sich die PIRATEN für mehr Transparenz ein. So ist ein Antrag gestellt worden, der die vollständige Visualisierung des Haushaltes durch den Kreis fordert. Die Kreisverwaltung wird dazu aufgefordert, die Anträge, Anfragen und Protokolle des Kreistags in einer maschinenlesbaren Form auf dessen Website zu stellen. Dieses Vorhaben wird seit ca. acht Jahren immer wieder aufgeschoben und sollte jetzt zur Transparenz und Verständlichkeit für die Bürger umgesetzt werden.