PIRATEN wirken - Resumee über die vergangenen 5 Jahre Kreistag

Die PIRATEN sind bei der Kommunalwahl 2011 erstmals mit zwei Sitzen in den Kreistag des Landkreises Offenbach eingezogen. Die Fraktion hatte sich die Themen Transparenz, Mitbestimmung und Teilhabe auf die Fahnen geschrieben.

In der Legislaturperiode 2011 - 2016 hat die Fraktion insgesamt 54 Anträge und 14 Anfragen eingebracht und ist damit eine der aktivsten der kleinen Fraktionen im Kreistag Offenbach.

"Besonders freuen wir uns darüber, dass wir zwei Bürgeranträge und zwei Bürgeranfragen einbringen konnten, die uns über das Portal openantrag.de erreichten." so Christoph Hampe, Fraktionsvorsitzender der PIRATEN im Landkreis Offenbach. Diese Anträge und Anfragen hatten eine Verbesserung der RMV-Mitnahmeregelung für Kinder, die Einführung von verschlüsselter E-Mail-Kommunikation in der Kreisverwaltung, die IT-Ausstattung an Schulen im Landkreis und die Unterstützung von Jugendlichen mit nicht-heterosexueller Orientierung zum Thema. 

Transparenz und Mitbestimmung war ein Schwerpunkt in der Arbeit der Fraktion. Dazu brachte sie Themen, wie z. B. Beantwortung von Bürgeranfragen, Live-Übertragung der Kreistagssitzungen, Informationsfreiheitssatzung, Teilnahme an GovData - Das Open Data Portal für Deutschland, Nutzung des Angebotes von abgeordnetenwatch.de, Mehr Transparenz über die Kreiswebseite, in den Kreistag ein.

Aber auch die Themen Integration und Teilhabe wurden mit Anträgen wie Integration durch deutsche Sprache, Mehrsprachigkeit im Kreis Offenbach fördern, Antragsrecht für den Kreisausländerbeirat, Krankenschein-Vergabestellen für Asylbewerber, Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge und die Forderung nach der Unterzeichnung der Charta der Vielfalt unterstützt.

Weiterhin hat die Fraktion Anträge zu aktuellen Themen eingebracht, wie z. B. Flughafen Egelsbach, Folgen von Public Private Partnership, Fluglärm, oder zu den Kennzahlen des Kreises.

"Wir haben viel erreicht, sind aber noch lange nicht am Ende unserer Agenda und möchten auch weiterhin mit aller Kraft für die Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger eintreten," so Hampe weiter.